Landeselternschaft der integrierten Schulen

Stellungnahme der LEiS-NRW e.V. zur Einrichtung einer Ombudsstelle für Schüler- und Elternvertretungen

zur Drucksache 18/11941 und Drucksache 18/12386

Mittwoch, 8. Januar 2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Landeselternschaft der integrierten Schulen in Nordrhein-Westfalen e.V. (LEiS-NRW) begrüßt ausdrücklich die Einrichtung einer Ombudsstelle für Schüler- und Elternvertretungen zu prüfen. Eine solche unabhängige Anlaufstelle wird maßgeblich dazu beitragen, die demokratische Kultur an unseren Schulen zu stärken und die Rechte von Schüler- sowie Elternvertretungen effektiver zu schützen.

Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern, insbesondere aus Hamburg, zeigen, dass Ombudsstellen eine wichtige Funktion übernehmen können, indem sie neutral zwischen den beteiligten Akteuren vermitteln und bestehende Konflikte konstruktiv lösen. Gerade in Nordrhein-Westfalen, wo die Vielfalt der Schullandschaft und die Herausforderungen der Mitwirkung oft zu Spannungen führen, wäre eine solche Unterstützung dringend notwendig. Immer wieder berichten Eltern von mangelnder Transparenz in Entscheidungsprozessen oder von dem Gefühl, nicht ausreichend gehört zu werden. Schülervertretungen beklagen ebenfalls, dass ihre Anliegen nicht immer ernst genommen werden.

Eine Ombudsstelle wird diese Defizite ausgleichen, indem sie als unabhängige Instanz fungiert, die Konflikte aufgreift und Partizipationsrechte stärkt. Sie wird dazu beitragen, das Vertrauen in die schulischen Mitwirkungsprozesse zu erhöhen und so eine Grundlage für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten schaffen.

Wir hoffen, dass die laufende Prüfung der Landesregierung zu einem positiven Ergebnis führt und dass die Entscheidung zugunsten der Einrichtung einer solchen Ombudsstelle fällt. Gleichzeitig appellieren wir an die Landesregierung, diesen Prozess transparent zu gestalten und die Ergebnisse sowie die nächsten Schritte offen mit allen schulischen Akteuren zu kommunizieren.

Die LEiS-NRW steht bereit, diesen Prozess konstruktiv zu begleiten und ihre Expertise einzubringen. Eine starke demokratische Mitwirkung in unseren Schulen ist nicht nur ein Ziel, sondern eine Verpflichtung, um den Bildungsstandort Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig zu machen.

Mit den besten Wünschen für das neue Jahr und freundlichen Grüßen

Harald A. Amelang

Team Vorstand

LEiS-NRW e.V.